Tief-entspannter Puffmais

Es ist für einen Strafverteidiger immer wieder eine Freude, mit Mandanten zu arbeiten, die das Gefühl für das Machbare nicht verloren haben. Als Realisten werden solche Menschen gemeinhin bezeichnet.

Wir haben dem Mandanten den Beschluß eines Oberlandesgerichts (OLG) übermittelt. Das Gericht hat der Beschwerde eines Unternehmens stattgegeben, dessen Urheberrechte der Mandant verletzt haben soll. Oder verletzt hat – die Ansicht hat jedenfalls die Strafkammer des Landgerichts ein paar Monaten zuvor vertreten.

Das Unternehmen möchte nun gern auf das Kontenguthaben zugreifen, das die Staatsanwaltschaft vor einiger Zeit bereits beschlagnahmt hat. Von wegen Schadensersatz und so. Mit der OLG-Entscheidung ist es dem Unternehmen jetzt gelungen zu verhindern, daß das Guthaben an den Fiskus geht. Für noch nicht abgeführte Steuern und für die (hoch fünfstelligen) Verfahrenskosten.

Der Mandant hat den Beschluß nur mit einem einzigen Wort kommentiert:

Popcorn

Glücklich isst ist, wer vergißt, was ohnehin nicht mehr zu bekommen ist.

Ãœbrigens:
Das Unternehmen, von dem hier die Rede ist, stellt sich als eine Non-Profit-Organisation dar, die angeblich zur Unterstützung eines Open-Source-Projekts ins Leben gerufen wurde. Non-Profit also auf Kosten der Landes- und/oder Justizkasse. Als Ersatz für einen Schaden, der nicht Vermögensschaden ist (§ 97 Absatz 2 Satz 3 UrhG). Sowas ähnliches wie Schmerzensgeld also; dafür, daß der Mandant eine Software verteilt hat, die von anderen auch nur kostenlos verteilt wird. Für Strafrechtler – einschließlich Strafrichter und Strafverfolger, nicht nur für Strafverteidiger – nur ganz schwer verständlich.