Sitzung

Das Gericht hat eine Pause gemacht. Als die Richter wieder in den Sitzungssaal zurück kamen, blieb der Angeklagte sitzen. Er stand einfach nicht auf, um dem Eintreten des Gerichts die für erforderlich gehaltene Achtung zu zollen. Wenn ich Richter wäre, hätte ich mir gedacht: „Dann bleib doch sitzen!“ Aber ich bin ja kein Richter.

Der richtige Richter fordert den Angeklagten auf, aufzustehen. Der bleibt aber trotzdem sitzen. „Na, und?“ hätte ich mir gedacht. Nicht so der Richter: Er verhängt gegen den Sitzenbleiber eine Ordnungshaft von drei Tagen.

Dagegen hatte der Angeklagte aber etwas, nämlich ein Rechtsmittel. Und mit diesem Mittel bekam er Recht: Das Oberlandesgericht

Saarländisches OLG

fand, das Verhalten des Angeklagten sei nicht ungebührlich gewesen. Deswegen dürfe er auch nicht ordnungsverhaftet werden.

Zwar ist in Rechtsprechung und Literatur überwiegend anerkannt, dass das demonstrative Sitzenbleiben bei Betreten des Sitzungssaales durch das Gericht zu Beginn einer Sitzung … ein ungebührliches Verhalten darstellen kann.

Ein solcher Fall liegt aber hier nicht vor. Der Angeklagte ist nicht bei Sitzungsbeginn sitzen geblieben, sondern beim Eintreten des Gerichts in den Sitzungssaal nach einer vorangegangenen Sitzungspause.

Diese bahnbrechende Entscheidung, auf die die Welt gewartet hat – Saarländisches OLG, Beschl. v. 28.2.2007 – 1Ws 33/07 – kann man nachlesen im StraFo 2007, 208.

Kann mir jemand den Unterschied zwischen dem Verhalten des sturen Angeklagten und dem des sturen Richter erklären? Und was das Ganze mit einem Sack Reis zu tun hat?

2 Gedanken zu „Sitzung“

  1. Ich durfte einst erleben, wie ein Richter nach einer Verhandlungspause in den Saal stürmte, und rief, „bleim’se sitzen!“. Die Verhandlung war auch sonst sehr, sagen wir, interessant.

  2. Der richtige Richter kennt offensichtlich nicht, was sein Kollege, der ehemalige Präsident des Oberlandes-gerichts Stuttgart, Richar Schmid, in „Das Unbehagen an der Justiz“ 1975, Kapitel „Die Würde des Ge-richts“ geschrieben hat: „Der Würde des Gerichts hat auch die Ordnungsstrafe gegen Ungebühr zu dienen, zu der ein Paragraph des Gerichtsverfassungsgesetzes den Richter ermächtigt. Daß das für Störungen der Verhandlung seinen guten Sinn hat, liegt auf der Hand. Manche Gerichte verhängen diese Strafen auch für Verhalten, das die Verhandlung nicht im Gerings-ten stört, sondern den Vorstellungen widerspricht, die gewisse Richter von der Würde Gerichts haben, die natürlich um so verletzlicher ist, je weniger persönliche Autorität vom Gericht ausgeht.“ Wenn der Richter etwas mehr persönliche Autorität besessen hätte, wäre es nicht zu dieser Ordnungsstrafe gekommen. Außerdem beweist dieser Fall, dass die Überlastung der Justiz teilweise hausgemacht ist.

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