Passt schon irgendwie

Wenn der BGH nicht will, dann will er nicht Es sind immer wieder die gleichen Formulierungen, die insbesondere die Revisionsgerichte/Obergerichte auszeichnen, wenn sie erkennen, dass die Rügen “eigentlich” durchgreifen müssten, es aber nicht in den Kram passt, den Rechtsmitteln stattzugeben. … Weiterlesen