Optimistisches Legalitätsprinzip

Wenn die Ermittlungsbehörde den Verdacht hat, es könnte eine Straftat begangen worden sein, hat sie keine Chance: Sie muß ermitteln. Das sagt das Legalitätsprinzip, das seine Basis im Rechtsstaat (Art. 20 II GG) und im Gleichheitsgrundsatz (Art. 3 GG) hat.

Welch seltsame Blüten dieser an sich sinnvolle Grundatz in der Brandenburgischen Landeshauptstadt treibt, zeigt dieses nette Schreiben einer Oberamtsanwältin:

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Also, wenn ich in Seoul leben würde und bekäme von der Staatsanwaltschaft Potsdam einen solchen Brief, würde ich meinen Hut ziehen vor so einem amtbeflissenen Optimismus.

Als Steuerzahler packe ich mir allerdings an den Kopf.

(Sorry für die schlechte Qualität, aber auf dem Seeweg von Korea nach Kreuzberg haben die Bits ein wenig gelitten. icon cool Optimistisches Legalitätsprinzip )