Großflächige Löcher vor Gericht

An das äußere Erscheinungsbild eines Prozessbeteiligten im Gerichtssaal dürfen keine übersteigerten, an den Anschauungen früherer Zeiten orientierte Anforderungen mehr gestellt werden. Freizeitkleidung, Berufskleidung, kurze Hosen, „bauchfreie“ Shirts u.Ä. werden regelmäßig nicht als die Würde des Gerichts verletzend erachtet. Etwas anderes gilt, wenn der Betreffende in einer aus dem Rahmen fallenden Bekleidung oder Erscheinung auftritt, um bewusst zu provozieren (§ 178 GVG).

Das Berliner Kammergericht hatte am 08.11.2007 folgendes Problem gelöst (Aktenzeichen: 1 AR 818/07 – 1 Ws 90/0):

Nach den auch vom Betroffenen […] nicht bestrittenen Feststellungen […] ist er als Zeuge in der Hauptverhandlung vor dem Amtsgericht Tiergarten in provozierender Absicht in völlig unangemessener Kleidung erschienen. Seine lange Hose bestand nach der detaillierten Beschreibung des Vorsitzenden, die dieser sowohl in einem Protokollvermerk ausführlich niedergelegt und auch in dem angefochtenen Beschluss nochmals plastisch beschrieben hat, offenkundig aus mehr großflächigen Löchern als Stoff. Auf die Frage nach dem Sinn eines derartigen Aufzugs antwortete der 41 Jahre alte Zeuge, von Beruf Inhaber der Firma „…“, u.a.: „er habe keine andere Hose und auch kein Geld zum Kauf einer anderen Hose“.

Das Amtsgericht hatte eine Ordnungsstrafe in Höhe von 300,00 Euro für die Hose verhängt. Darüber hatte sich der Zeuge beschwert. Das Kammergericht hatte ein Einsehen und reduzierte das Ordnungsgeld auf 100,00 Euro, damit dem Mann noch Geld übrig bleibt, um sich eine neue Hose zu kaufen.

2 Gedanken zu „Großflächige Löcher vor Gericht“

  1. Wir hatten hier mal einen Richter, der immer mit einer deutlich abgewetzten Robe mit Loch am Ärmel auftrat. War kurz vor der Pensionierung und im war sein Auftreten anscheinend vollkommen egal.

    Aber das Gericht ist vor Ordnungsgeldern ja auch sicher 😉

  2. Interessant finde ich die „Rechnung“, nach der dem Mann durch die Reduktion des Ordnungsgeldes automatisch Geld für den Erwerb einer neuen Hose zur Verfügung steht. Hoffentlich kauft er sich davon eine anständige Hose, nicht die Sorte, bei der bereits fabrikseitig Abwetzungen und Risse extra eingebracht wurden. Auch wenn’s jetzt ja die neueste Mode ist …

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