Frau Zypries hat das perpetuum mobile – Qualitätserhaltung bei zügigeren und billigeren Prozessen

„Die Modernisierung der Justiz ist keine Tagesaufgabe, sondern ein Prozess, den wir stets aufs Neue vorantreiben müssen. Die Rahmenbedingungen für die Arbeit der Gerichte ändern sich ständig. Deshalb muss man die Vorschriften über gerichtliche Verfahren regelmäßig anpassen und verbessern. Wir wollen dazu beitragen, dass Gerichtsverfahren zügiger werden und weniger kosten, natürlich unter Wahrung unserer hohen rechtsstaatlichen Standards. Das verhilft den Bürgerinnen und Bürger schneller zu ihrem Recht und erleichtert die Arbeit der Rechtsanwender im Justizalltag. Mit diesem Gesetz gehen wir den Weg weiter, den wir mit dem Ersten Justizmodernisierungsgesetz erfolgreich beschritten haben“ , sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries zum zweiten Justizmodernisierungsgesetz.

Wie Verfahren „unter Wahrung unserer hohen rechtsstaatlichen Standards“ sowohl zügiger als auch billiger werden können, wird sich zeigen, oder auch nicht.