BGH neigt zu Spekulation und erfindet einen nicht bestehenden Erfahrungssatz

Wenn man sich mit Revisionen im Strafrecht beschäftigt und seinen Dahs/Dahs und die andere einschlägige Literatur kennt, weiß man, dass es von den Revisionsgerichten ungern gesehen wird, wenn sich die Tatsacheninstanzen auf nicht existierende angebliche Erfahrungssätze berufen und quasi bloße Vermutungen zu Gesetzen machen. Nun beginnt es beim BGH, dass man sich selbst an der Erfindung von angeblichen Erfahrungssätzen beteiligt und bloße Vermutungen als feststehende Wahrheit verkauft:

BUNDESGERICHTSHOF
IM NAMEN DES VOLKES
URTEIL
3 StR 176/07
vom
14. Juni 2007

Solcher Feststellungen hätte es hier um so mehr bedurft, als die festgestellten näheren Umstände der Tat deutlich gegen die Annahme einer ersten und einmaligen Tat sprechen. Der Angeklagten wurde die Plastiktüte mit den 1.015 g qualitativ guten Heroins bereits am Tage vor der Einfuhrfahrt überlassen; trotz des hohen Marktwertes wurde sie bei der Kurierfahrt anscheinend nicht direkt überwacht; zudem war sie beauftragt, von den Abnehmern der Drogen in Deutschland rund 4.900 € als Anzahlung zu kassieren. Damit handelt es sich nach den die Tat prägenden Umständen um eine Kurierfahrt, wie sie typischerweise nur zuverlässigen und erprobten Kurieren in Auftrag gegeben wird.

Spekulation, Vermutung, lebensfremd und ohne Tatsachengrundlage. Auf eine gute, verlässliche Freundin, die bei anderen Gelegenheit ihre Zuverlässigkeit und Solidarität bewiesen hat, könnte das ebenso gut zutreffen.

Ein Kollege spontan heute: Jetzt fangen die mit dem Unsinn an, den sie immer gerügt haben. Ich habe dem nicht widersprochen.