BGH als Mathematik-Genie

BUNDESGERICHTSHOF
BESCHLUSS
2 StR 148/06
vom
7. Juli 2006

Das Landgericht hat der im Verantwortungsbereich der Justiz liegenden Verzögerung mit einem „Abschlag von 15 % auf die schuldangemessene Strafe Rechnung getragen“ (UA S. 22) und danach Einzelfreiheitsstrafen von acht Monaten, zehn Monaten und einem Jahr verhängt. Abgesehen davon, dass eine Mathematisierung der Strafzumessung fremd ist, fehlt die Mitteilung der an sich schuldangemessenen Strafen, um dem Revisionsgericht eine Ãœberprüfung der „Berechnung“ der Strafen zu ermöglichen. Die verhängten Strafen legen zudem nahe, dass die als Ausgangspunkt gewählten Strafen nicht der Vorschrift des § 39 StGB entsprechen, nach der Freiheitsstrafen unter einem Jahr nach vollen Wochen und Monaten und Freiheitsstrafen von längerer Dauer nach vollen Monaten und Jahren bemessen werden.

Quelle: Bundesgerichtshof

Wenn Juristen spitzfindig werden!