Für Kräuterhexen

Grenzwerte von synthetischen Cannabinoiden in “legal highs” Kräutermischungen, auch “legal highs” genannt, werden, das überrascht vielleicht, nicht nur zum Baden genommen. Die Strafjustiz hat sich immer dann, wenn es um betäubungsmittel geht, mit der Frage auseinanderzusetzen, wann die Grenzen von der … Weiterlesen

Unbehelfliche Schriftstücke

Das muss auch nicht sein Der Kollege Detlef Burhoff stellt bezüglich der Formulierungen in einem Beschluss des Landgerichts Augsburg hier die Frage: Muss das sein? Die anschließende Diskussion in den Kommentaren ist lesenswert! In einer Stellungnahme des Generalbundesanwaltes Prof. Dr. Schneider … Weiterlesen

Albtraum Justiz

Emotionaler Blick auf die Justiz von Anja Neubauer Heute erscheint das Buch “Alptraum Justiz” von der – seit heute – Ex-Kollegin Anja Neubauer. Lesenswert, was eine Juristin erfahren muss, wenn sie selbst unter die Räder des Systems gerät und dann … Weiterlesen

Duderstädter Landrecht

Dorfgerichtsbarkeit Es kommt immer wieder vor, dass insbesondere bei kleineren, abgelegenen Gerichten in ländlichen Gebieten darum gebettelt wird, dass Außenstehende den Eindruck gewinnen sollen, dass es dort die StPO entweder gar nicht gibt, sie unbekannt ist oder trotzköpfig ignoriert wird. … Weiterlesen

Keine braunen Streifen

Sauberkeit ist Pflicht Das OLG Hamm hat sich mit der Reinlichkeit von Strafgefangenen auseinander gesetzt und einem Gefangenen zugestanden, dass die Vollzugsbehörde verpflichtet ist, ihm auf dessen Verlangen Unterwäsche und Socken in einem Maße bereitzustellen, welches einen täglichen Wechsel erlaubt … Weiterlesen

Großspurige Selbstüberschätzung

Das tut weh Es gibt Vorsitzende von Strafkammer, die von ihrer eigenen Unfehlbarkeit so sehr überzeugt sind, dass sie sich nicht zu schade sind, in Hauptverhandlungen Verteidigeraktivitäten mit unverholener Arroganz dergestalt zu kommentieren, dass man als Verteidiger machen könne was … Weiterlesen

Anti – Doping Gesetz

Müssen dopende Leistungssportler mit Haft rechnen? Das Strafrecht wird angeblich benötigt im Leistungssport, die “Betrüger” sollen bestraft werden. Ob das so zwingend ist, wenn man sich die kriminelle Energie nicht weniger Sportfunktionäre anschaut, denen es vermutlich völlig egal ist, ob … Weiterlesen

Geschäftsleitungsbeschwerde

Versicherungen Dampf machen Die Regulierungspraxis von Haftpflichtversicherern gegenüber Unfallopfern lässt oft zu wünschen übrig; es wird verzögert, getrickst und gemauschelt. Insbesondere die Verzögerungsmasche wird gern genommen; was dauert, kostet erst später Geld und spart Zinsen, das scheint das Motto zu … Weiterlesen