Beleidigte Strafkammer

Bestrafung durch verspäteten Feierabend So kann mann mangelnde Souveränität auch zeigen. Ein Prozess mittleren Umfangs und mittlerer Güte, ein sich abzeichnender Kampf um “Bande oder nicht”. Eine Kammer, deren Flexibilität an die eines Kubikmeters gebundenen Betons erinnert. Nennen wir es dann … Weiterlesen

Kotzbrocken?

Hinterhaltsschleim Natürlich gibt es Konstellationen, in denen bei mehreren Angeklagten Anträge von Verteidigern eines bestimmten Angeklagten nicht von allen anderen Verteidigern geteilt werden und deshalb sich andere nicht anschließen. Wenn dann aber ein “Kollege” extra zu dem antragstellenden Verteidiger kommt … Weiterlesen

Milchmädchenurteil

Judex non calculat Eine Schwurgerichtskammer will unbedingt zuschlagen, schon die Art der Befragung der Berichterstatterin grenzt an einer Karrikatur des Nobelpreises für zwanghaften Verurteilungsdrang. Dass es für einen Tötungsvorsatz nicht reicht, war eigentlich bei Anklageerhebung vor der Schwurgerichtskammer klar, aber … Weiterlesen

Steter Tropfen

… vertreibt den Igel in der Tasche Mal wieder der Versuch der Hüter der Staatskasse, Rechtsanwälten die sauer verdiente Kohle zu verweigern. Aber wenn dann Kollegen wie Martin Voß aus Braunschweig, engagierter Strafverteidiger, sich verbeißen, kommt dann – hin und … Weiterlesen

Investigative Schmeißfliegen

SAT1, RTL, Konsorten und andere Calliphoridae Frühstücksfernsehen, hatte ich grad mal Zeit dafür. Und, ich sollte es lassen, mir schwillt der Kamm, und das ist ungesund, für wen auch immer. Ein Bericht über irgendeine Schule in Berlin, angeblich gefährlich, unsicher usw. … Weiterlesen

Mediation beim Landgericht Magdeburg

Es lohnt sich Einer meiner seltenen Ausflüge ins Zivilrecht, aber mit einer ausgesprochen positiven Erfahrung. Mediation beim Landgericht Magdeburg, ein mit Fingerspitzengefühl geführter Termin von einem der Güterichter, es sei jedem Kollegen empfohlen, nicht nur einer Mediation zuzustimmen, wenn sie … Weiterlesen

Der Quarzhandschuh

Gefährliches Werkzeug? Gern greifen Gerichte, wenn es auf die Einordnung bestimmter Gegenstände als “gefährliches Werkzeug” angeht, auf angeblich feststehende obergerichtliche Rechtsprechung zurück und behaupten dann ins Blaue hinein, dass sie gar nicht anders können, als z.B. wegen gefährlicher und nicht … Weiterlesen

Tollhaus

Geheime Besuchserlaubnis Eine Freifrau von Doktor oder so ähnlich einer wichtigen Abteilung einer großen Staatsanwaltschaft einer großen deutschen Stadt zwischen Königs Wusterhausen und Oranienburg beschwert sich darüber, dass ich mich darüber beschwere, dass sie mir die beantragte Besuchserlaubnis – oder … Weiterlesen

Es lohnt sich

Pauschanträge nicht vergessen Die Pauschvergütungsanträge des Pflichtverteidigers lohnen sich auch, wenn man ein Verfahren verkürzt. Neuer Beschluss des OLG Braunschweig vom 15.02.2016 (1 ARs 10/16): Der Pflichtverteidiger, dem gesetzlichen Gebühren in Höhe von 845 € zustehen, beantragt die Aufstockung dieser … Weiterlesen

Pappnase

Verteidigungskunst Der Verteidiger eines Mitangeklagten zeigt ganz große Verteidigungskunst. In einem Berufungsverfahren wird er gefragt, ob denn für seinen Mandanten eine Berufungsbeschränkung in Frage käme, zumal sein Mandant erstinstanzlich geständig war. Der Mandant äußerst spontan, er stehe zu seiner Tat … Weiterlesen