Wieder ein Fall für die VIER-STRAFVERTEIDIGER.
Ich übernehme wieder die Rolle des Verfolgten, damit die Kollegen ihre außerordentliche Qualität als Strafverteidiger unter Beweis stellen können.
PETA, das sind die mit den Aktionen gegen fremdes Eigentum unter der Überschrift “Tierschutz”, gefällt nicht, wenn eine Verbindung zwischen dem Begehren auf Akteneinsicht mit dem Ausforschen von Adressen in [...]
06.59 Uhr Der erste Mandant steht schon vor der Tür, sieht ein wenig lädiert aus, stinkt wie ein Puma und ist alles andere als nüchtern. Sein Problem, er weiß von anderen, dass ihn die Polizei sucht, weiß aber nicht, warum. Erleichterung nach meinem Telefonat mit der Polizei: Man sucht ihn wegen einer Zeugenaussage, weil man [...]
Die Beweislage gegen meinen Mandanten war dünn, die Richterin kannte ich nicht. Um eine Verurteilung zu vermeiden, regte ich mit einigen naheliegenden Argumenten an, nach § 154 StPO zu verfahren. Die Frau Staatsanwältin schwankte und war dann sogar bereit, mit dem Anklageverfasser zu telefonieren, der (glücklicherweise, denn der hätte fast sicher zugestimmt) nicht erreichbar war. [...]
Erneut eine erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen die Aufrechterhaltung von Untersuchungshaft. Das Bundesverfassungsgericht führt dabei aus:
Die materielle Grundrechtsposition des Betroffenen darf nicht durch eine systematische Verkürzung des einfach-rechtlichen Anwendungsprogramms des § 121 Abs. 1 StPO entwertet werden. Das Grundrecht der persönlichen Freiheit und das Recht des Beschuldigten auf ein faires Verfahren verlangen eine hinreichende Begründung, die das [...]
Dem Angeklagten wurde seinem Wunsch entsprechend sein Lieblings-Rechtsanwalt (nennen wir ihn “R”) als Pflichtverteidiger beigeordnet.
Das Landgericht (LG) meinte aber, es sei noch ein zweiter Verteidiger erforderlich. Nicht zur Verteidigung des Angeklagten, sondern weil das Gericht
Rechtsanwalt R als ungeeignet zur ordnungsgemäßen Wahrnehmung der Aufgaben eines Pflichtverteidigers ansieht. Mit der Bestellung des zweiten Pflichtverteidigers will der [...]
… will der Münchener Verteidiger Rolf Bossi, der trotz seines hohen Alters noch recht aktiv unterwegs ist.
Und natürlich streitet er weiter mit Staatsanwälten und Richtern. Doch immer öfter in der falschen Rolle: als Beschuldigter.
Quelle: SPON via Handakte.
Liebe Freunde. Sagt mir rechtzeitig Bescheid, wenn die Zeit für mich gekommen ist, aufzuhören. Wenn ich es nicht selbst [...]
Der Inhaber eines Urheberrechts schreibt eine Strafanzeige und fordert die Strafverfolgungsbehörde auf, ein Ermittlungsverfahren gegen den Betreiber und die Nutzer eines Filesharing-Netzes einzuleiten. Dieser Aufforderung kommt die Staatsanwaltschaft auch nach (dazu ist sie ja auch verpflichtet) und stellt in zahlreichen Wohnungen und Geschäftsräumen, die durchsucht wurden, hunderte von Rechnern sicher.
Die Strafandrohung des § 108 [...]
Die Beschuldigten wurden nach ihrer Festnahme dem Haftrichter vorgeführt. Das Ermittlungsergebnis ist ein wenig verwirrend, aber der eigentliche Tatvorwurf scheint – aus Sicht der Ermittler – klar nachweisbar zu sein. Haftrichter und Staatsanwalt sind entspannt.
Dann kommt es bei einem der Beschuldigten zu einem Verteidigerwechsel. Die Verwandschaft hatte eine der Berliner Größen aus dem “Verteidiger-Zirkus” [...]
Den Mandant hatte es dreimal erwischt. Immer wegen Betruges, einmal zusätzlich wegen Veruntreuung (§ 266 a StGB) in 12 Fällen. Dafür hat er 6 Monate Freiheitsstrafe bekommen, die zur Bewährung ausgesetzt wurden.
Noch in der Bewährungszeit ermittelte die Staatsanwaltschaft erneut in vier Fällen von Betrug (zwei davon zivilrechtlich sehr kompliziert) und klagte an. Ich könnte [...]
Spätestens jetzt weiß ich, warum ich lieber Verbrecher vertrete als künftige Ex-Eheleute oder -Partner.
Beileidsgrüße an Michael Stübing
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