Der Berliner Kollege, Rechtsanwalt Bert Handschumacher, hat vor dem Amtsgericht Tiergarten einen Besucher der Discothek «Jeton» erfolgreich verteidigt. Diesmal ging es aber nicht um ein Verfahren gegen den Besucher, sondern um die Art und Weise des recht heftigen Polizeieinsatzes.
Die dpa/bb zitiert RA Handschumacher knapp:
… rechtsfreie Räume dürften unter dem Deckmantel des Kampfes gegen [...]
Die Verteidigungsanzeige hatte ich wie üblich formuliert und per Fax an die Polizei geschickt.
Heute morgen ruft der freundliche Polizeibeamte in der Kanzlei an und bittet um Rückruf. Er möchte er wissen, ob er das Schreiben auch noch im Original erhält und außerdem sei die Vollmacht war nicht beigefügt gewesen.
Eigentlich ein Klassiker: Die Revanche des Polizisten.
In einer Bußgeldsache ging es maßgeblich um die Frage, an welcher Stelle die Tempo-30-Zone endet. Die Polizisten behaupten steif und fest: Erst gaaanz weit da hinten. Der Verteidiger des Betroffen wies jedoch nach, daß diese Behauptung falsch war: Die Zone endete viel weiter vorn.
Da die Polizeibeamten diese Strecke [...]
Drei mutmaßliche Millionenbetrüger sind den Ermittlern des Landeskriminalamtes (LKA) Nordrhein-Westfalen ins Netz gegangen. Sie sollen von Geldanlegern so genannte Vorausgebühren für Kredite kassiert haben, wie das LKA am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. Die Kredite sollten angeblich in Projekte wie Windkraftanlagen und Kreuzfahrtschiffe investiert werden. Tatsächlich sei aber für die Gebühren keine entsprechende Gegenleistung erbracht worden.
Die [...]
Eine Verfügung aus dem Bundesfinanzministerium sorgt für Unmut beim Zoll. Danach ist es den Beamten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit nicht erlaubt, Verdächtige nach Waffen zu durchsuchen. Die “Durchsuchung aus Eigensicherungsgründen ist generell unzulässig”, heißt es in einem Schreiben der Zoll-Schule Sigmaringen, wo solche Techniken bislang gelehrt wurden. Das gelte auch für die “gezielte Suche nach Waffen [...]
Hin und wieder amüsiert es, sich mal in der CopZone umzuschauen, weil sich dort Polizisten gegenseitig Rat geben, wie man mit beruflichen Situationen umgeht. Da fragt z.B. die Kommissarinnenanwärterin Alina:
Vor kurzem habe ich eine Vorladung (Hauptverhandlung) als Zeuge bekommen. Es geht um eine Verkehrsowi die ich im Rahmen meines Praktikums geschrieben habe. (Warum es da [...]
Bei der ersten polizeilichen Vernehmung einer drogenabhängigen jungen Frau, die des mittäterschaftlichen Doppelmordes verdächtig ist, stellt ein Polizeibeamter diverse Fragen. Ein Detail, das er aus den Ermittlungen kennt, wird von der Beschuldigten nicht berichtet. Nun stellt der Polizeibeamte konkret die Frage nach diesem ihm bekannten Detail und weiß natürlich, dass es sich dabei um eine [...]
Die Lichtenrader Notizen berichten über Erlebnisse auf dem Berliner Columbiadamm am 07.05.2006, dargestellt von der Senatsverwaltung für Inneres im Berliner Abgeordnetenhaus. Unter anderem heißt es in dem von Rechtsanwalt Franke zitierten Bericht der Verwaltung:
Der Motorrollerfahrer konnte sich von den abführenden Beamten losreißen und schlug mit seinem Kopf mehrmals gegen das Heck des Gruppenkraftwagens, wodurch eine [...]
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