Archiv für die Kategorie 'Knast'
Donnerstag, 26. Februar 2009
Eine Untersuchung im Intimbereich bei Untersuchungshäftlingen ist nur bei konkreten Verdachtsmomenten verfassungsgemäß, teilt das Bundesverfassungsgericht in der Pressemitteilung Pressemitteilung Nr. 16/2009 vom 26. Februar 2009 mit:
Der Beschwerdeführer, ein Steuerberater, wurde morgens gegen sieben Uhr, als er seine Kinder zur Schule brachte, wegen Verdachts der Bestechlichkeit und der Untreue zum Nachteil des berufsständischen Versorgungswerks für [...]
BtMG, Knast |
Sonntag, 15. Februar 2009
11 EURO pro Tag, und dann werden oft noch Teilbeträge für die höchst gesunde und nährreiche Verpflegung in Anrechnung gebracht, das ist der Betrag, den man bisher als Entschädigung erhält, wenn man zu Unrecht inhaftiert war. Zu wenig? Das meint nicht nur das Justizministerium in Rheinland-Pfalz und will versuchen, für Abhilfe zu sorgen.
“Rheinland-Pfalz wird einen [...]
Allgemeines, Knast, Politik |
Samstag, 31. Januar 2009
… soll in Berlin in einem neuen Gesetz geregelt werden. Dazu wurde auch die Rechtsanwaltskammer (RAK) Berlin gehört. Jetzt gibt es die Stellungnahme des Vorstandes. Einleitend heißt es:
Es ist zwar zu begrüßen, dass das Recht des Untersuchungshaftvollzuges nun in einem Gesetz geregelt werden soll. Wir haben aber in Anbetracht verschiedener Detailregelungen den Eindruck, [...]
Knast, Politik, Strafvollstreckung |
Montag, 21. Januar 2008
Drogen im Brot und Würmer im Essen: Zwei ehemalige Freigänger berichten von den Zuständen in der JVA Plötzensee – und fordern den Widerspruch der Justiz heraus.
Bericht vom 30.11.2007im Tagesspiegel
… nur mal so eingeworfen in die aktuelle Diskussion um Verschärfung des Jugendstrafrechts.
Knast |
Samstag, 24. November 2007
Ein Gefangener hat einen Anspruch auf Einsicht in die ihn betreffende Gefangenenpersonalakte, wenn er geltend macht, dass aufgrund bestimmter Umstände eine Auskunftserteilung nicht ausreichend sei und er der Akteneinsicht bedürfe. In Berlin steht Rechtsanwälten und Verteidigern gem. § 185 StVollzG, § 19 BDSG und nach den hier geltenden Verwaltungsvorschriften regelmäßig ein weitergehender Anspruch auf Einsicht [...]
Knast, Verfahrensrecht |
Freitag, 16. November 2007
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) entschied einmal mehr einen Fall, bei dem man sich fragt, warum es notwendig ist. daß ein Gericht der Anstaltsleitung Selbstverständlichkeiten erklären muß:
Der Sachverhalt:
Der Beschwerdeführer befindet sich wegen des Verdachts des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz in Untersuchungshaft. Auf Antrag der Justizvollzugsanstalt genehmigte das Amtsgericht die Anordnung der Abgabe einer Urinprobe durch den Beschwerdeführer. [...]
Knast |
Freitag, 26. Oktober 2007
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 18. Oktober 2007 den Haftbefehl gegen den Berliner Soziologen aufgehoben, der aufgrund schwacher Indizien in Untersuchungshaft genommen wurde. In einem Interview berichtet der Wissenschaftler über seine Erfahrungen im Knast:
Ich habe 23 Stunden in der etwa sieben Quadratmeter großen Zelle verbracht, die mit Stuhl, Schrank und Toilette voll gestellt [...]
Knast |
Dienstag, 21. August 2007
Ein Gefängnisarzt hat eingeräumt, einem Sexualstraftäter das Potenzmittel Viagra verschrieben zu haben.
[...]
Der 61-Jährige war Anfang Juli entlassen worden und hatte anschließend einen fünf Jahre alten Jungen entführt und missbraucht, hieß es von der Staatsanwaltschaft. Bei der Festnahme des Mannes fand die Polizei bei ihm eine angebrochene Viagra-Packung.
Quelle: Tagesspiegel
Ich glaube, daß dieses Rezept die Karriere [...]
Knast |
Sonntag, 1. Juli 2007
Das hat gedauert, bis nun ausgerechnet der Deutsche Richterbund sich auch um Marco W. aus Uelzen kümmert. Alle wissen nun lange genug, dass das, was Marco W. getan haben soll, auch in Deutschland strafbar wäre. Aber nun kommt eine Erkenntnis, die für Unkenntnis oder Schlimmeres spricht:
Dem 17-jährigen Schüler wird vorgeworfen, im Urlaub im türkischen Antalya [...]
Allgemeines, Jugendstrafrecht, Knast, Politik, Richter |
Montag, 18. Juni 2007
Der Gefangene verbüßt zur Zeit zwei Freiheitsstrafen in der Teilanstalt III der Justizvollzugsanstalt Tegel. Er bekennt sich zum buddhistischen Glauben. Seit längerer Zeit benutzt er in seinem Haftraum Räucherstäbchen, die ihm von den Bediensteten der Justizvollzugsanstalt ausgehändigt wurden. Seinen Antrag auf gerichtliche Entscheidung vom 20. Januar 2006, ihm – erneut – Räucherstäbchen zur Abhaltung seiner [...]
Knast |
