Kommentare zu: Beugbares Recht http://www.vier-strafverteidiger.de/beugbares-recht Fri, 18 Nov 2011 11:17:27 +0100 http://wordpress.org/?v=2.8.3 hourly 1 Von: RA Werner Siebers http://www.vier-strafverteidiger.de/beugbares-recht/comment-page-1#comment-8325 RA Werner Siebers Sat, 27 Dec 2008 12:44:48 +0000 http://www.vier-strafverteidiger.de/?p=487#comment-8325 § 67 II Satz 3 in Verbindung mit § 67 V Satz 1 StGB. § 67 II Satz 3 in Verbindung mit § 67 V Satz 1 StGB.

]]> Von: Scrat http://www.vier-strafverteidiger.de/beugbares-recht/comment-page-1#comment-8324 Scrat Sat, 27 Dec 2008 12:05:40 +0000 http://www.vier-strafverteidiger.de/?p=487#comment-8324 So ein Schwachsinn. Wo genau im Gesetz soll das denn stehen? Auch der BGH hat es (zweifelhaft genug) nur in der Gesetzesbegründung gefunden. "Rechtsbeugung" bei Abweichung von Gesetzesmotiven?? Dümmer und verbohrter geht's nimmer. So ein Schwachsinn.

Wo genau im Gesetz soll das denn stehen? Auch der BGH hat es (zweifelhaft genug) nur in der Gesetzesbegründung gefunden.

“Rechtsbeugung” bei Abweichung von Gesetzesmotiven?? Dümmer und verbohrter geht’s nimmer.

]]>