Archiv für Dezember 2006
Freitag, 22. Dezember 2006
Ein Hinweis eines Anwohners führte die Beamten der Direktionshundertschaft 6 gestern auf die Spur eines 24-Jährigen, der in seiner Wohnung in der Stollberger Straße in Hellersdorf offenbar mit Rauschgift handelte. Gegen 18 Uhr 40 überprüften die Ermittler einen 25-Jährigen, der Betäubungsmittel bei sich hatte. Bei einer Durchsuchung fanden die Polizisten Waffen und verschiedene Substanzen, die [...]
Polizeiarbeit |
Dienstag, 19. Dezember 2006
Kriminalkommissar:
Haben Sie ein schlechtes Gewissen?
Beschuldigter:
Nein, ich habe nichts falsch gemacht, dessen bin ich mir sicher. Ich trinke keine Alkohol, deshalb mache ich auch keine seltsamen Sache.
Kriminalkommissar:
Ich glaube Ihnen kein Wort.
Weiter an anderer Stelle.
Kriminalkommissar:
Die Polizei hat Sie am 3.8.06 aufgegriffen. Entschuldigen Sie bitte, ich habe die Berichte verwechselt. Die Polizei soll Sie am 16.7.06 [...]
Allgemeines |
Montag, 18. Dezember 2006
Ex-Innenminister Otto Schily ist nach einem Bericht der Leipziger Volkszeitung Behauptungen entgegengetreten, mehrfach mit Akten nach Mitarbeitern geworfen zu haben. “Ich werfe nicht regelmäßig mit Akten. Richtig ist, dass ich ein einziges Mal in einer Zornaufwallung eine Akte über den Schreibtisch geworfen habe.”
Quelle: taz vom 18.12.2006
Ok, *un*regelmäßig kann das aber auch schon für eine gef. [...]
Politik |
Freitag, 15. Dezember 2006
… wurden zwei Lehrer.
Nach Aussage des einstigen Schülers hätten sie ihn bereits im Januar 2001 am Verlassen der Toilette gehindert und genötigt, die Beschädigung eines Handtuchhalters zuzugeben. Er sei ins Sekretariat geflüchtet, wo ihn die beiden längere Zeit eingeschlossen hätten. Erst als er rief, er würde aus dem Fenster springen, hätte die Schulsekretärin ihn [...]
Staatsanwaltschaft |
Donnerstag, 14. Dezember 2006
Die Beschuldigten wurden nach ihrer Festnahme dem Haftrichter vorgeführt. Das Ermittlungsergebnis ist ein wenig verwirrend, aber der eigentliche Tatvorwurf scheint – aus Sicht der Ermittler – klar nachweisbar zu sein. Haftrichter und Staatsanwalt sind entspannt.
Dann kommt es bei einem der Beschuldigten zu einem Verteidigerwechsel. Die Verwandschaft hatte eine der Berliner Größen aus dem “Verteidiger-Zirkus” [...]
Strafverteidigung |
Mittwoch, 13. Dezember 2006
… naja, jedenfalls dann, wenn ein Rechner vorhanden ist, der mit Internet einem Internetzugang verbunden ist. Aber wenn der gerade nicht im Vernehmungszimmer steht, tut es eine Offline-Variante ja auch. Das Ziel hat die Mordkommission jedenfalls erreicht – wenngleich auch mit einem kleinen bisschen Hilfe eines (sonst nur die Polizeiarbeit störenden ) Verteidigers: [...]
Polizeiarbeit |
Dienstag, 12. Dezember 2006
Die umstrittenen Vorwürfe von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) gegen die Ärzteschaft beschäftigen jetzt die Berliner Justiz.
Die Ministerin ist wegen ihrer Behauptung angezeigt worden, die Patienten würden von den Ärzten “in Geiselhaft” genommen, wie der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, Michael Grunwald, sagte. Der Vorgang werde nunmehr geprüft.
Zuvor hatte der Präsident der Organisation “Freie Ärzteschaft”, Martin Grauduszus, [...]
Allgemeines |
Montag, 11. Dezember 2006
Die Mandantin erscheint heute und bittet um die Vertretung in einer Steuerstrafsache. Sie hat eine Vorladung vom Finanzamt für Fahndung und Strafsachen bekommen, weil man den Verdacht hat, dass sie einige Zeit als Prostituierte gearbeitet hat und die Einnahmen nicht versteuert hat. In der Zeit soll sie auch noch Sozialhilfe bezogen haben.
Sie fragt mich auch [...]
Allgemeines |
Freitag, 8. Dezember 2006
Den Mandant hatte es dreimal erwischt. Immer wegen Betruges, einmal zusätzlich wegen Veruntreuung (§ 266 a StGB) in 12 Fällen. Dafür hat er 6 Monate Freiheitsstrafe bekommen, die zur Bewährung ausgesetzt wurden.
Noch in der Bewährungszeit ermittelte die Staatsanwaltschaft erneut in vier Fällen von Betrug (zwei davon zivilrechtlich sehr kompliziert) und klagte an. Ich könnte [...]
Strafverteidigung |
Donnerstag, 7. Dezember 2006
Spätestens jetzt weiß ich, warum ich lieber Verbrecher vertrete als künftige Ex-Eheleute oder -Partner.
Beileidsgrüße an Michael Stübing
Strafverteidigung |