Besonders dramatisch wollte ein Zeuge heute schildern, dass die länglichen Gegenstände in den Händen mehrerer Personen angeblich Schlagwerkzeuge gewesen sein sollen. In seinem Eifer verglich er diese Gegenstände mit “Reitgerten”. Als ich ihn dann fragte, ob wir über das CHIO in Aachen oder ein Oberliga-Fußballspiel zwischen Eintracht Braunschweig II und Hannover 96 II sprechen, besann [...]
Wieder mal so ein Paradebeispiel, wie Presse strafprozessuale Selbstverständlichkeiten nicht versteht oder verstehen will. Wenn ich Beweisanträge stelle, die sich zwanglos aus dem bisherigen Ergebnis der Beweisaufnahme mehr als aufdrängen, werden aus diesen Beweisanträgen plötzlich “Behauptungen des Verteidigers”. So berichtet newsclick.de:
Bislang haben sich die Behauptungen des Verteidigers durch die Zeugen nicht bestätigt, dass die ehemalige [...]
Nach dem Urteil des Landgerichts habe ich Revision eingelegt. Gleichzeitig habe ich beantragt, mir eine Abschrift des Sitzungsprotokolls zeitnah zur Verfügung zu stellen. Die habe ich bis heute nicht.
Dann habe ich telefonisch nachfragen lassen, ob die Revisionsschrift rechtzeitig beim Gericht eingegangen ist. Meine Mitarbeiterin wurde abgebügelt, die Auskunft verweigert.
Mein Kostenfestsetzungsantrag (Vorschußabrechung der Instanz) fault [...]
So ein wenig Angst hatte mein Mandant dann doch noch, dass es vielleicht keine Bewährung bekommt. Es lief aber alles nach Plan. Immerhin hatte er Freunden und Bekannten hohe Summen aus der Tasche gezogen, weil er angeblich am Aktienmarkt hohe Gewinne erzielen konnte. Das ging aber gründlich ins Beinkleid. Seine Anlegegier steigerte sich in eine [...]
Es ging um einen spektakulären Verkehrsunfall mit einem Verletzten. Angeklagt war ein LKW-Fahrer. Mein Mandant wurde in der Gerichtsverhandlung als Zeuge vernommen. Ein Gutachten wurde erstellt, das im Ergebnis die Aussage meines Mandanten nicht bestätigt. Der LKW-Fahrer wurde freigesprochen.
Dem Mandanten wurde in der Folge vorgeworfen, uneidlich falsch ausgesagt zu haben. Deswegen wurde er förmlich [...]
Die Financal Times Deutschland berichtet über ein Vorkommnis, das die Grenze des Unglaublichen zumindest streift:
Russlands Präsident Wladimir Putin hat mit seinem Lob für seinen israelischen Amtskollegen Mosche Katzav in Moskau Verwirrung verursacht. Katzav wird der Vergewaltigung und sexuellen Nötigung beschuldigt. Der für die Berichterstattung aus dem Kreml zuständige “Kommersant”-Journalist Andrej Kolesnikow zitierte Putin wie folgt: [...]
42.508 Überwachungsanordnungen in 2005. Die Zahl der tatsächlich abgehörten Personen lässt sich nicht erkennen, sie liegt aber deutlich höher als die Zahl der überwachten Anschlüsse.
Mit 365 Anordnungen liegen die Zahlen für den Bereich der E-Mail-Anschlüsse und mit 193 für Internetanschlüsse relativ niedrig.
Quelle: taz
Es könnten von mir aus auch noch ein paar mehr werden. Sollen die [...]
In dem Strafverfahren gegen den Trierer Strafverteidiger Greinert regt sich der Herr Staatsanwalt über die seiner Ansicht nach einseitige Berichterstattung der Lokalpresse auf.
Dem Kollegen Greinert kann ich nur gratulieren zu diesem Gegner, der seinen Jagdinstinkt nicht im Griff hat. Wenn ich die Presseberichte über “meine” Prozesse zum Anlaß für solche emotionale Eruptionen nehmen würde, [...]
So empfängt der Knast in Brixen seine Besucher.
Da bleibt man doch lieber draußen. Zumal der Einlaß der Besucher äußerst begrenzt ist:
Das Besuchen der Häftlinge seitens der Verwandten ist ausschließlich am Dienstag und Samstag von 9 bis 12 Uhr gestattet. Die Besuchserlaubnis wird vom Direktor gegen Vorlage des Besuchers eines Personalausweises und unter Nachweis des [...]
Verurteilt werden die Angeklagten vom Amtsgericht Braunschweig wegen gemeinschaftlicher Nötigung. Aber selbst die Frau Staatsanwältin räumte ein, dass man bei dem konkreten Sachverhalt zumindest schmunzeln kann.
Hintergrund war, dass die beiden Angeklagten gemeinsam mit dem Nötigungsopfer in einer Zelle in einer Justizvollzugsanstalt inhaftiert waren. Das Opfer hatte ein etwas anderes Hygieneverständnis und wusch sich nicht und [...]
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