Archiv für September 2006

Gericht und Technik

Montag, 25. September 2006

Wie hier schon berichtet, hatte ich mich heute mit irren Geschichten im Amtsgericht Danneberg zu beschäftigen. Nach der Vernehmung von beinahe zehn Zeugen sollte dann das Highlight folgen, das Ansehen eines Videofilms, das Unfallgeschehen war zum Teil aufgezeichnet worden.
Videorekorder und Fernseher auf dem Richtertisch, alle Zeugen waren geblieben, einige Zuschauer und Prozessbeobachter waren auch noch [...]

Allgemeines | 3 Kommentare

Das leidige Thema: Kostenerstattung

Montag, 25. September 2006

Eigentlich ein alltäglicher Fall: jemand wird verhaftet, ihm wird Handel mit reichlich Haschisch vorgeworfen. Ich wurde darum gebeten, seine Verteidigung zu übernehmen. Im Rahmen dieser Verteidigung waren, u. a. wegen umfangreicher Akten und Vorbereitung von Vernehmungen, fünf Besuche in der JVA nötig.
Verhandlung, Urteil, mein Kostenfestzungsantrag für die Pflichtverteidigergebühren. Der Kostenbeamte streicht alle JVA-Fahrten bis auf [...]

BtMG, Rechtspfleger | 2 Kommentare

Mitohne ersichtlichen Grund

Montag, 25. September 2006

Im Strafbefehl ist zu lesen:

Nach einer Körperverletzung auf dem Bahnhof Berlin Zoologischer Garten wurden Sie zwecks Anzeigenfertigung zum Einsatzabschnitt Berlin Zoo verbracht. Dort beleidigten Sie den Polizeibeamten G. ohne ersichtlichen Grund mit den Worten: „Beamtenidiot, Du Scheißer, Du bist der größte Rassist, Penner, Du bist dämlich in der Birne, Du bist Scheiße, kleener Pisser”.
Vergehen der [...]

Urteile | 5 Kommentare

Strafverfahren gegen Strafverteidiger eingestellt

Samstag, 23. September 2006

Eigentlich ein Klassiker: Die Revanche des Polizisten.
In einer Bußgeldsache ging es maßgeblich um die Frage, an welcher Stelle die Tempo-30-Zone endet. Die Polizisten behaupten steif und fest: Erst gaaanz weit da hinten. Der Verteidiger des Betroffen wies jedoch nach, daß diese Behauptung falsch war: Die Zone endete viel weiter vorn.
Da die Polizeibeamten diese Strecke [...]

Polizeiarbeit, Staatsanwaltschaft, Strafverteidigung | 1 Kommentar

Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant – oder: die R1-Einäugigen

Donnerstag, 21. September 2006

Es gibt schon einmalige Konstellationen.
Dem Mandanten wurde der Erwerb von Kokain in einigen Fällen vorgeworfen. Er berichtete mir, dass das zwar dem Grunde nach richtig war, dass es aber nicht so oft war wie vorgeworfen und die Mengen deutlich geringer waren.
Zufällig hatte die Richterin den Dealer selbst vor einigen Wochen verurteilt. Dieser hatte [...]

Prozesse | 2 Kommentare

Amtsgericht Halberstadt: Pragmatische Lösung

Mittwoch, 20. September 2006

Das sind so die Sachen am seidenen Faden. Dem Mandanten wird eine gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, bei der das Opfer behauptet, gewürgt worden zu sein und bereits der Ohnmacht nahe gewesen zu sein, wobei der Mandant noch gesagt haben soll, dass er das Opfer nun umbringen werde. Da wird schon an eine Verweisung an das Landgericht, [...]

Prozesse | Keine Kommentare

Lebenslang im Oma-Mordprozess

Montag, 18. September 2006

Das Landgericht Braunschweig hat heute eine 18-jährige zu einer Jugendstrafe von 8 Jahren und ihren ehemaligen Freund zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt und bei beiden eine Einweisung nach § 64 StGB ausgesprochen. Wegen der Anwendung von § 21 StGB wurde die lebenslange Freiheitsstrafe zwar nicht gemildert, aber es wurde von der Feststellung der besonderen Schwere [...]

Prozesse | Keine Kommentare

Amtsgericht Salzgitter: 90 Tagessätze für Labertasche

Samstag, 16. September 2006

Der Mandant ist einfach nur davon überzeugt, dass er gaaanz viel weiß und zu allem etwas sagen muss. Er hört sich gern reden und hält sich für oberschlau. Dazu kommt noch eine aufgesetzte Freundlichkeit, die beinahe erschlägt.
Mit solch einem Naturell ausgestattet, ist man natürlich ein williges Opfer von vernehmenden Polizeibeamten. Der Mandant wird erwischt mit [...]

Prozesse | Keine Kommentare

Landgericht Hamburg: eingeschlagene Scheibe und geklautes Handy

Freitag, 15. September 2006

Die Berufungsverhandlung lief eigentlich ganz gut. Es ging um eine Trunkenheitsfahrt, und es ist mir gelungen, die Fahrerlaubnissperre um sechs Monate zu drücken. Der Mandant war hochzufrieden.
Als ich dann auf mein Auto zuging, wunderte ich mich, dass ein blau-silbener mit blauen Hütchen vor meinem Auto stand. Okay, ich hatte wie immer keinen Parkschein gezogen, aber [...]

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Amtsgericht Salzgitter: Wenn Strafrechtler keine Lust auf Verwaltungsrecht haben

Donnerstag, 14. September 2006

Vor 15 Jahren hatte der Mandant seine Fahrerlaubnis abgegeben, weil er sie so oder so verloren hätte. In den Folgejahren erlag er hin und wieder dem Reiz des Fahrens, u.a. auch gerade dann, wenn er gebechert hatte. Über diese Jahre begleitete ich ihn dann immer wieder in den Strafverfahren, zuletzt wurde eine Bewährung erst in [...]

Prozesse | 4 Kommentare

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