Archiv für September 2006
Montag, 25. September 2006
Wie hier schon berichtet, hatte ich mich heute mit irren Geschichten im Amtsgericht Danneberg zu beschäftigen. Nach der Vernehmung von beinahe zehn Zeugen sollte dann das Highlight folgen, das Ansehen eines Videofilms, das Unfallgeschehen war zum Teil aufgezeichnet worden.
Videorekorder und Fernseher auf dem Richtertisch, alle Zeugen waren geblieben, einige Zuschauer und Prozessbeobachter waren auch noch [...]
Allgemeines |
Montag, 25. September 2006
Eigentlich ein alltäglicher Fall: jemand wird verhaftet, ihm wird Handel mit reichlich Haschisch vorgeworfen. Ich wurde darum gebeten, seine Verteidigung zu übernehmen. Im Rahmen dieser Verteidigung waren, u. a. wegen umfangreicher Akten und Vorbereitung von Vernehmungen, fünf Besuche in der JVA nötig.
Verhandlung, Urteil, mein Kostenfestzungsantrag für die Pflichtverteidigergebühren. Der Kostenbeamte streicht alle JVA-Fahrten bis auf [...]
BtMG, Rechtspfleger |
Montag, 25. September 2006
Im Strafbefehl ist zu lesen:
Nach einer Körperverletzung auf dem Bahnhof Berlin Zoologischer Garten wurden Sie zwecks Anzeigenfertigung zum Einsatzabschnitt Berlin Zoo verbracht. Dort beleidigten Sie den Polizeibeamten G. ohne ersichtlichen Grund mit den Worten: „Beamtenidiot, Du Scheißer, Du bist der größte Rassist, Penner, Du bist dämlich in der Birne, Du bist Scheiße, kleener Pisser”.
Vergehen der [...]
Urteile |
Samstag, 23. September 2006
Eigentlich ein Klassiker: Die Revanche des Polizisten.
In einer Bußgeldsache ging es maßgeblich um die Frage, an welcher Stelle die Tempo-30-Zone endet. Die Polizisten behaupten steif und fest: Erst gaaanz weit da hinten. Der Verteidiger des Betroffen wies jedoch nach, daß diese Behauptung falsch war: Die Zone endete viel weiter vorn.
Da die Polizeibeamten diese Strecke [...]
Polizeiarbeit, Staatsanwaltschaft, Strafverteidigung |
Donnerstag, 21. September 2006
Es gibt schon einmalige Konstellationen.
Dem Mandanten wurde der Erwerb von Kokain in einigen Fällen vorgeworfen. Er berichtete mir, dass das zwar dem Grunde nach richtig war, dass es aber nicht so oft war wie vorgeworfen und die Mengen deutlich geringer waren.
Zufällig hatte die Richterin den Dealer selbst vor einigen Wochen verurteilt. Dieser hatte [...]
Prozesse |
Mittwoch, 20. September 2006
Das sind so die Sachen am seidenen Faden. Dem Mandanten wird eine gefährliche Körperverletzung vorgeworfen, bei der das Opfer behauptet, gewürgt worden zu sein und bereits der Ohnmacht nahe gewesen zu sein, wobei der Mandant noch gesagt haben soll, dass er das Opfer nun umbringen werde. Da wird schon an eine Verweisung an das Landgericht, [...]
Prozesse |
Montag, 18. September 2006
Das Landgericht Braunschweig hat heute eine 18-jährige zu einer Jugendstrafe von 8 Jahren und ihren ehemaligen Freund zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt und bei beiden eine Einweisung nach § 64 StGB ausgesprochen. Wegen der Anwendung von § 21 StGB wurde die lebenslange Freiheitsstrafe zwar nicht gemildert, aber es wurde von der Feststellung der besonderen Schwere [...]
Prozesse |
Samstag, 16. September 2006
Der Mandant ist einfach nur davon überzeugt, dass er gaaanz viel weiß und zu allem etwas sagen muss. Er hört sich gern reden und hält sich für oberschlau. Dazu kommt noch eine aufgesetzte Freundlichkeit, die beinahe erschlägt.
Mit solch einem Naturell ausgestattet, ist man natürlich ein williges Opfer von vernehmenden Polizeibeamten. Der Mandant wird erwischt mit [...]
Prozesse |
Freitag, 15. September 2006
Die Berufungsverhandlung lief eigentlich ganz gut. Es ging um eine Trunkenheitsfahrt, und es ist mir gelungen, die Fahrerlaubnissperre um sechs Monate zu drücken. Der Mandant war hochzufrieden.
Als ich dann auf mein Auto zuging, wunderte ich mich, dass ein blau-silbener mit blauen Hütchen vor meinem Auto stand. Okay, ich hatte wie immer keinen Parkschein gezogen, aber [...]
Allgemeines |
Donnerstag, 14. September 2006
Vor 15 Jahren hatte der Mandant seine Fahrerlaubnis abgegeben, weil er sie so oder so verloren hätte. In den Folgejahren erlag er hin und wieder dem Reiz des Fahrens, u.a. auch gerade dann, wenn er gebechert hatte. Über diese Jahre begleitete ich ihn dann immer wieder in den Strafverfahren, zuletzt wurde eine Bewährung erst in [...]
Prozesse |